Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltung
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diesen Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber. Sie gelten auch für alle in Zukunft zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber abgeschlossenen Verträge.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit die Parteien im Einzelfall eine hiervon abweichende Regelung getroffen haben.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers
2.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Vom Auftragnehmer gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum des Auftragnehmers, soweit kein Eigentumsübergang an den Auftraggeber aus gesetzlichen Gründen stattfindet.
3.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Auftraggeber Eigentum an gelieferten Gegenständen zu verschaffen und eine Abschlagszahlung für die Lieferung der übereigneten Gegenstände zu verlangen.
4. Rücktritt
4.1 Werden nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, welche die Bonität des Auftraggebers in Frage stellen, steht der Firma AN Treppenbau ein Rücktrittsrecht zu, oder die Erbringung der Leistung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
4.2 Die AN Treppenbau behält sich vor im Falle eines nicht reibungslosen Geschäftsablaufs mit dem Kunden, der verantwortlichen Bauleitung oder sonstigen vertraglich weisungsbefugten Personen, Schlussarbeiten nur gegen Vorkasse unter Vorlage einer Erfüllungsbürgschaft zu erbringen.
4.3 Falls beim Montagetermin festgestellt wird, dass die geplanten Arbeiten aus unvorhergesehenen technischen Gründen nicht möglich sind, so steht der Firma AN Treppenbau ein Rücktrittsrecht zu.
4.4 Schadensersatzansprüche stehen dem Auftraggeber nicht zu, es sei denn es liegt von Seiten der AN Treppenbau ein grob fahrlässiges Verhalten vor oder es sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden.
4.5 Tritt der Auftraggeber mit Zustimmung der AN Treppenbau vor dem Einleiten eines Fertigungsschrittes vom Vertrag zurück, so kann dies eine Abschlagszahlung in Höhe von 20% der noch ausstehenden Leistungen beanspruchen.
4.6 Nach Beginn der Vorbereitungsmaßnahmen zur speziellen Fertigung treten zu dieser Abschlagszahlung noch die bereits entstandenen Fertigungskosten hinzu.
5. Preise
5.1 Die Preise gelten ab Werk Simmern zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
5.2 Erfolgt die Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat oder handelt es sich um eine Leistung in Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses, später als 4 Monate nach Vertragsabschluss, so ist die AN Treppenbau berechtigt, die Preise in dem Umfang anzupassen, in dem die Kosten im Vergleich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nachweislich gestiegen sind. Als Maßstab gelten zum Beispiel: Material-, Lohn-, Produktions-, Energie- und Transportkosten.
5.3 Maßänderungen bedingen Preisänderungen
5.4 Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, beträgt unser Stundenverrechnungssatz 55€/Stunde. An- und Abfahrt werden separat und mit zusätzlich 65 Cent je gefahrenem Kilometer berechnet.
6. Gewährleistung
6.1 Ist eine vom Auftragnehmer erbrachte Leistung mangelhaft, kann der Auftraggeber Nacherfüllung verlangen.
6.2 Wird der Mangel durch die Nacherfüllung des Auftragnehmers nicht beseitigt, kann der Auftraggeber die Vergütung des Auftragnehmers mindern.
6.3 Weitere Gewährleistungsrechte stehen dem Auftraggeber vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung zur Haftung nicht zu.
6.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt gemäß gültiger VOB/B zwei Jahre, es sei denn, Gegenstand des Vertrages ist ein Bauwerk
oder ein Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht.
6.5 Ein offensichtlicher Mangel kann nur innerhalb von zwei Wochen ab Beginn der Gewährleistungsfrist gerügt werden.
6.6 Offensichtlich ist ein Mangel, der einem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne nähere Untersuchung der erbrachten
Leistungen auffällt.
6.7 Die Anzeige eines Mangels ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.
6.8 Offensichtliche Mängel sind binnen der Abnahmefrist von 12 Werktagen anzuzeigen.
6.9 Bei rechtzeitig gerügten Mängeln hat die AN Treppenbau die Möglichkeit der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Dafür
muss eine Frist von 2 Wochen ab Zugang der Rüge zugestanden werden. Sind trotz versuchter Nachbesserung noch
Mängel vorhanden, ist dem Auftragnehmer auf Wunsch eine Frist von einer Woche einzuräumen.
6.10 AN Treppenbau haftet nicht für Folgekosten der Mängelbeseitigung, z.B. für sich verspätende Folgegewerke oder die
Demontage von Folgegewerken um einen Mangel beheben zu können.
6.11 Im Rahmen der Gewährleistung erfolgt der Austausch oder die Nachbesserung kostenfrei.
7. Rechnungen und Zahlungen
7.1 Rechnungen können nach Ablauf von zwei Wochen nach Zugang beim Auftraggeber nicht mehr beanstandet werden.
7.2 Eine Beanstandung hat schriftlich zu erfolgen.
7.3 Sofern keine anderslautende Zahlungsfrist vereinbart wird, ist jede Rechnung binnen 8 Tagen (sofort) zu bezahlen. Nach
Ablauf dieser Frist treten die gesetzlichen Verzugsformen ein.
7.4 Die Forderung des Auftragnehmers nach einer Abschlagszahlung setzt nicht voraus, dass die Leistungen des
Auftragnehmers, für die die Abschlagszahlung verlangt wird, durch eine Aufstellung nachgewiesen werden, die eine rasche
und sichere Beurteilung der Leistungen ermöglicht.
7.5 Sicherheitsleistungen, insbesondere gemäß VOB, Teil B §17 sind seitens der AN Treppenbau nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zu leisten.
8. Abnahme
8.1 Die AN Treppenbau hat das Recht eine Abnahme zu verlangen. Diese hat der Auftraggeber auf Verlangen der
AN Treppenbau binnen 12 Werktagen durchzuführen. Lässt der Auftraggeber diese Frist verstreichen oder nimmt er
einen vereinbarten Termin nicht wahr, so gilt die die Abnahme als erfolgt. Die Abnahme gilt ebenfalls als erfolgt wenn der
Auftraggeber die erbrachte Leistung in Gebrauch nimmt.
8.2 Handelt es sich bei dem zu leistenden Gewerk um eine Treppe mit einer Entfernung von mehr als 100km Luftlinienradius
vom Werk Simmern, so muss die Abnahme am Einbautag erfolgen, da eine erneute Anreise unzumutbar wäre, oder es ist
der Stundenausfall und die Kilometerleistung zu zahlen.
8.3 Bei Lieferung von Ware ohne Montage gilt die Ware als vollständig abgenommen mit dem Unterzeichnen des Lieferscheins.
8.4 Gegen Ansprüche der AN Treppenbau kann der Auftraggeber mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn diese von
der AN Treppenbau anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden.
9. Lieferungen
9.1 Bei Lieferung von Leistungen ohne Montage (hierzu zählen insbesondere Baustufen), sowie von Handelsware an die
Baustelle verpflichtet dies lediglich zur Lieferung bis zur Bordsteinkante des Grundstücks. Zufahrtswege für LKW bis 40to
Gewicht und 21m Länge, sowie deren zügige Entladung sind vom Auftraggeber sicherzustellen. Für Beschädigungen der
vom Auftraggeber zugewiesenen Anfahrtswege haftet dieser selbst.
9.2 Die Gefahr geht mit dem Verladen der Ware an den Besteller über, selbst wenn er Transport von der AN Treppenbau
durchgeführt wird.
10. Produkteigenschaften Naturprodukte und Handwerkskunst
10.1 Holz ist ein Naturwerkstoff, seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale (z.B. Farbunterschiede,
Äste, Markstrahlen, usw.) sind daher stets zu beachten und kein Grund zur Beanstandung.
10.2 Beton ist ein Werkstoff, dessen natürliche Eigenschaften und Merkmale stets zu beachten sind und kein Grund zur
Beanstandung darstellen. Wir verweisen zur Deklarierung der Eigenschaften auf das Merkblatt Sichtbeton des Verbandes
der Zementindustrie, da keine Norm oder ein sonstiges Standardwerk gültig ist. Insbesondere Farbunterschiede von Charge
zu Charge, sowie Farbunterschiede von horizontalen zu vertikalen Flächen sind kein Grund der Beanstandung.
11. Haftung
11.1 Die Haftung des Auftragnehmers für einen Schaden, der nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit beruht, ist ausgeschlossen, wenn der Schaden auf eine lediglich fahrlässige Verletzung einer Pflicht des
Auftragnehmers zurückzuführen ist und die verletzte Pflicht nicht zu den wesentlichen Vertragspflichten des Auftragnehmers zählt.
12. Liefer- und Montagefristen
12.1 Lieferzeiten gelten als unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Vereinbarungen zu
verbindlichen Lieferzeiten bedürfen der Schriftform.
12.2 Lieferfristen beginnen erst ab Vertragsabschluss und Freigabe aller notwendigen technischen Dokumente, also nach
Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung an den Besteller und Zugang aller technischen Freigaben durch den Besteller.
12.3 Schadensersatz bei Nichteinhalten der Lieferfrist kann der Auftraggeber erst verlangen, wenn er AN Treppenbau eine
angemessene Nachfrist von 12 Tagen gesetzt hat und AN Treppenbau dieser nicht nachgekommen ist.
12.4 Verzögerungen auf Grund von unverschuldeter, unvollständiger oder falscher Arbeitsvoraussetzungen für die AN Treppenbau
GmbH, sowie schlechten Witterungseinflüssen verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.
12.5 Die AN Treppenbau ist zu zumutbaren Teillieferungen berechtigt.
12.6 Montagezeiten müssen mindestens 14 Tage vor einem gewünschten Montagetermin beidseitig vereinbart werden.
Ein verbindlicher Bauzeitenplan ist in Abstimmung mit der AN Treppenbau mindestens 4 Wochen vor Montage, oder 8
Wochen vor Produktion vorzulegen und beidseitig abzustimmen.
13. Leistung/ Montagen
13.1 Die vertragliche Leistung umfasst ausdrücklich nicht das Aufmaß von Naturmaßen am Bau. Ein Aufmaß am Bau erfolgt nur
gegen Kostenerstattung und auf ausdrücklichen schriftlich geäußerten Wunsch des Auftraggebers vor Vertragsabschluss.
13.2 Die zuvor in Planungen oder Leistungsbeschreibung des zu liefernden Produktes und den Entwurfsplanungen
zugrundeliegenden Fakten sind maßgeblich. Abweichungen im Laufe der Bauphase sind der AN Treppenbau
unverzüglich mitzuteilen, mindestens 8 Wochen vor Auslieferung des Produktes. Dies betrifft z.B. Änderungen von
Stufenmaßen.
14. Falls wir zur Montage beauftragt sind gilt:
14.1 Der Montageort muss zugänglich und frei von Bauschutt oder sonstigen die Zugänglichkeit behindernden Dinge sein.
14.2 Auf besonderen Wunsch kann die Demontage von Teilen der Bausubstanz erfolgen um AN Treppenbau Bauteile montieren zu
können. Hier zählt das Heraustrennen von Estrich, oder das Abstemmen von Putz oder sonstigen Bauteilen. Diese Arbeiten
erfolgen sofern nicht anders vertraglich vereinbart gegen Abrechnung.
14.3 Kann die Montage auf Grund der baulichen Verhältnisse nur mit Hilfsmittel erfolgen, so gehen diese Hilfsmittel (z.B. Kräne,
Schutzdächer, Gerüste, Stromaggregate, usw.) zu Lasten des Auftraggebers, sofern nicht anders vertraglich festgelegt.
15. Sicherheit/Absturzsicherung:
15.1 AN Treppenbau weist explizit darauf hin, dass eine Absturzsicherung an Treppen angebracht werden muss, auch wenn es die
Bauordnung gegebenenfalls nicht ausdrücklich verlangt.
15.2 AN Treppenbau baut keine Absturzsicherungen, weshalb der Kunde eine AN Treppenbau Treppe auf eigene Gefahr in Gebrauch
nimmt und für Folgeschäden, insbesondere Verletzungen infolge fehlender Absturzsicherung selbst haftet.
16. Erfüllungsort/Gerichtsstand/anwendbares Recht und Datenschutz:
16.1 Erfüllungsort ist D- 66909 Herschweiler-Pettersheim
16.2 Es gilt ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen,
auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
16.3 Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Auftragnehmer Vollkaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu
erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt am Hauptsitz der Kunden zu klagen.
16.4 Hinweis gemäß §33 BDSG: Personenbezogene Daten werden gespeichert.
16.5 Abweichende Vereinbarungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch.